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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Scharf-PC-Service Norbert Scharf

$1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden Bedingungen sind stets und ausschließlich Grundlage eines jeden Geschäftes zwischen Norbert Scharf (im weiteren Scharf-PC-Service genannt) und seinen Vertragspartner (im weiteren Kunden genannt).
(2) Der Verkauf, die Lieferung unserer Ware, das Erbringen von Service Leistungen, sowie sonstigen Leistungen einschließlich etwaiger Beratungsleistungen und Auskünfte erfolgt nur aufgrund der nachstehenden allgemeinen Bedingungen, die durch Auftragserteilung als anerkannt gelten.
(3) Sie sind ferner Vertragsgrundlage für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(4) Anderslautende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn diese durch uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Etwaige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages bzw. gelten als nicht vereinbart und zwar auch dann nicht, wenn Scharf-PC-Service nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.
(5)Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform. Alle mündlichen oder fernmündlichen Abmachungen sowie Nebenabreden werden ebenfalls nur nach schriftlicher Bestätigung durch Scharf-PC-Service rechtsverbindlich.
(6)Die hier abgedruckten allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten jeweils in der neuesten Fassung für alle laufenden und künftigen Geschäfte mit Kunden. Diese AGB stehen in ihrer jeweilig neuesten Form stets unter der Internetadresse http://www.scharf-pc-service.de/agb.html zum download bereit. (Download ABG als PDF Datei)

$2 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Unsere Angebote und Preise sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen gültigen Mehrwertsteuer. Grundsätzlich liegen die am Tag der Auf-tragserteilung gültigen Preise zugrunde. Für Folgeaufträge gelten ebenfalls die gültigen Preise am Tage der Auftragserteilung.
(2) Kostenvoranschläge sind unverbindlich und können um bis zu 15% überschritten werden.
(3) Jede angefangene Stunde wird (soweit nicht anders vereinbart) zum vollen, aus dem Angebot entstehenden, Stundensatz abgerechnet.
(4) Der Kaufpreis ist beim Erhalt der Ware, bzw. nach erbrachter Leistung fällig und ohne Abzug zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Scharf-PC-Service über den Betrag verfügen kann.
(5) Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von Scharf-PC-Service anerkannt worden ist.
(6) Im Falle eines Zahlungsverzuges ist Scharf-PC-Service berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
(7) Wechsel oder Schecks wird nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach Ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
(8) Skontoabzug gewähren wir nur in Ausnahmefällen und nach Absprache mit uns. Ein Skontoabzug ist unzulässig soweit Kaufpreisforderungen aufgrund noch älterer fälliger Rechnungen unbeglichen sind. Schecks und Wechsel sind grundsätzlich nicht Skontoabzugsfähig, da der direkte Barzahlungs-verkehr durch Einlösung überschritten wird.
(9) Tritt ein Kunde nach erfolgtem Vertragsabschluss vom Vertrag zurück, ist Scharf-PC-Service berechtigt, bereits erbrachte Leistungen in Rechnung zu stellen.
(10) Preise für Domaineinrichtung und -hosting stellen für Scharf-PC-Service durchlaufende Posten dar. Preiserhöhungen in diesem Segment erfolgen ohne Einflussmöglichkeit für Scharf-PC-Service und werden an den Kunden weitergereicht.
(11) Bei größeren Aufträgen, ist Scharf-PC-Service berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und Teilrechnungen zu stellen.

$3 Vertragsabschluß
(1) Eine vom Kunden abgegebene Auftragserteilung / Bestellung ist bindend.
(2) Aufträge und Bestellungen werden durch Scharf-PC-Service durch Zusendung einer Auftrags-bestätigung oder der bestellten Ware angenommen.
(3) Scharf-PC-Service behält sich vor Aufträge und Bestellungen von höherem Wert vom Kunden zunächst schriftlich bestätigen zu lassen.
(4) Produktänderungen, insbesondere bei Anpassung an den technischen Fortschritt, bleiben aus-drücklich vorbehalten.
(5) Wird Scharf-PC-Service nach Fertigstellung einer Website auch mit deren Wartung beauftragt, kann der Kunde den Wartungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer besonderen Frist kündigen.

$4 Allgemeine Lieferbedingungen
(1) Sämtliche Auftragsbestätigungen und Liefertermine sind so bemessen, dass sie bei ungestörter Selbstbelieferung eingehalten werden können.
(2) Wir sind berechtigt, Teillieferungen zu leisten.
(3) Lieferverzögerungen durch außerhalb unseres Geschäftsbetriebs liegende Umstände, auch im Ausland, befreien uns von der Einhaltung vereinbarter Fristen.
(4) Vertragsstrafen und sonstige Verzugsansprüche wegen Überschreitung der Lieferfristen können nicht geltend gemacht werden.
(5) Soweit die vom Kunden bestellte Ware aufgrund außerhalb unseres Geschäftsbetriebs liegenden, von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht oder nur unter unverhältnismäßigen finanziellen Aufwendungen geliefert werden können, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(6) Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden von Scharf-PC-Service, ist der Kunde berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Dienstleistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden von Scharf-PC-Service nicht erbracht wird.
(7) Stornierungen durch den Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung von Scharf-PC-Service möglich.
(8) Ist Scharf-PC-Service mit einem Storno einverstanden, so hat er das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 40% der Gesamtkosten zu verrechnen.

$5 Lieferbedingungen, Preise, Haftung, Gewährleistung - Computer Service -
(1) Bei Serviceaufträgen (Computer Service vor Ort) ist die erste angefangene Stunde voll zu bezahlen, soweit dies nicht durch einen separate Vereinbarung anderweitig festgelegt wurde. Die weitere Arbeitszeit wird im viertelstunden Takt berechnet.
(2) Die Leistung wird in erster Linie vor Ort erbracht. In Ausnahmefällen auch in der hauseigenen Werkstatt. Für unsere Leistungen gilt die jeweils gültige Preisliste.
(3) Die für einen Kostenvoranschlag anfallenden Kosten sind, sofern nichts anderes vereinbart wird, gesondert nach Rechnungslegung zu erstatten.
(4) Fehlersuche ist Arbeitszeit. Der zeitliche Aufwand zur Fehlersuche wird in Rechnung gestellt. Dies gilt auch, wenn eine Fehlerbeseitigung nicht erfolgen kann, soweit dies auf einen Umstand beruht, der vom Kunden zu vertreten ist. Scharf-PC-Service kann insoweit nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit angelastet werden. Der zeitliche Aufwand ist in jedem Fall zu berechnen, wenn - der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftritt; - ein notwendiges Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen ist; - der Auftrag während der Ausführung storniert wird: - die Arbeitsbedingungen aus einem von dem Kunden zu vertretenden Umstand nicht einwandfrei gegeben sind.
(5) Weisen die ausgeführten Arbeiten Mängel auf, die sich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Scharf-PC-Service zurückführen lassen, so ist der Kunde berechtigt, kostenlose Nachbesserung zu verlangen.
(6) Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der vereinbarten Leistung dokumentiert erfolgen.
(7) Darüber hinausgehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn Scharf-PC-Service wird Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen. Dies gilt auch für Mangelfolgeschäden.
(8) Für Beschädigungen oder Verlust der instandzusetzenden oder zu überholenden Gegenstände bei Durchführung der Serviceleistungen haftet Scharf-PC-Service, sofern diese auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. In diesem Fall leistet Scharf-PC-Service nach seiner Wahl Instandsetzung, Ersatz oder Entschädigung in Geld. Der Ersatzanspruch ist in jedem Fall auf den Zeitwert der Sache begrenzt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
(9) Ausgebaute oder/und ersetzte Teile gehen ohne Entschädigung in unser Eigentum über, es sei denn, sie werden dem Kunden belassen. Ausgebaute Teile sind Sondermüll und im Zweifel von dem Kunden auf dessen Kosten zu entsorgen.
(10) Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung (inklusive Betriebssystem und Software)zu betreiben und seine Sicherheitskopien auf dem aktuellen Stand (Tageskopien) zu halten. Scharf-PC-Service übernimmt keinerlei Haftung für Datenverluste oder/und -änderungen, die im Rahmen eines Computer Service vor Ort entstehen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist in jedem Fall ausgeschlossen.
(11) Standardsoftware und sonstige Softwareprodukte von Drittfirmen werden ausschließlich zu den Lizenzbedingungen der Drittfirmen überlassen. Der Umtausch von Software ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen und kann nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung in der versiegelten Originalverpackung erfolgen. Software ist grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen, es sei denn, sie sind nachweislich fehlerhaft. Die Beweispflicht liegt beim Kunden. Für Irrtümer, Preisschwankungen, Druck- und Tippfehler übernehmen wir keine Haftung.
(12) Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unseren Machtbereich verlassen hat. Dies gilt auch, wenn Teilleistungen erfolgen. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr zum Zeitpunkt der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
(13) Für die Zusendung von Gegenständen an Scharf-PC-Service trägt der Käufer die Gefahr. Die Transportkosten werden nur für die Rücksendung von berechtigt beanstandeten Waren von Scharf-PC-Service getragen.

$6 Lieferbedingungen, Preise, Haftung, Gewährleistung, Rechte Dritter, Lizenzvereinbarungen - Webdesign -
(1) Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an das jeweilige Network Information Center - kurz NIC (z.B. DeNIC, InterNIC, CORE) - weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch die jeweilige Vergabestelle bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung des bestellten Domainnamens ist seitens Scharf-PC-Service ausgeschlossen. Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domainnamen wird Scharf-PC-Service im Verhältnis zwischen dem Kunden und der entsprechenden Vergabestelle lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamens beruhen, stellt der Kunde uns hiermit frei.
(2) Die Einhaltung von Lieferterminen (Webseiten) ist jedoch nur dann möglich, wenn der Kunde zu den vom Scharf-PC-Service angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen gehen zu Lasten des Kunden.
(3) Der Kunde erhält von Scharf-PC-Service ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des Webdesigns (Lizenz). Der Begriff "Webdesign" umfasst das originale Design und alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben, einschließlich von Teilen des Designs, die mit anderen Programmen verbunden werden. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen auf den Programmen selbst. Für die erstmalige Erstellung des Webdesigns gilt, dass Scharf-PC-Service dem Kunden eine Kopie der erstellten Leistung zur Verfügung stellt. Das Original verbleibt bei Scharf-PC-Service. Für vom Kunden nach Überlassung der Kopie vorgenommenen Veränderungen ist Scharf-PC-Service nicht weiter verantwortlich.
(4) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der nach seinen Informationen für ihn von Scharf-PC-Service erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt.
(5) Der Kunde stellt Scharf-PC-Service hiermit frei von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen.
(6) Der Kunde verpflichtet sich, Scharf-PC-Service im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern in den von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
(7) Scharf-PC-Service behält sich vor, auf der erstellten Homepage bzw. überarbeiteten Internetauftritts des Kunden einen auf das Internetangebot von Scharf-PC-Service verweisenden Link einzufügen. Dieser Link kann sowohl aus einer Grafik als auch aus einem kurzen Text bestehen. Der Kunde ist weiter damit einverstanden, dass Scharf-PC-Service die gestalteten Webseiten des Kunden als Referenz anführen kann.
(8) Scharf-PC-Service gewährleistet die Funktionalität der erstellten Webseiten. Die vertragliche Gewährleistung ist auf sechs Monate ab Übergabe bzw. ab Abnahme, soweit diese vereinbart wurde, beschränkt. Gewährleistungsansprüche gegen Scharf-PC-Service stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.
(9)Sobald Mängel an der von Scharf-PC-Service erstellten Webseiten auftreten, teilt dies der Kunde Scharf-PC-Service unverzüglich mit einer kurzen Beschreibung des Mängelbildes mit. Der Kunde hat die Pflicht, die gelieferte Webseite auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Die Mängel sind innerhalb von einer Woche ab Übergabe schriftlich mitzuteilen und als Mängel zu rügen. Mängelbilder sind so genau wie möglich schriftlich mitzuteilen. Die Webseiten gelten als abgenommen, wenn keine Meldung innerhalb der oben angegeben Frist erfolgt ist.
(10) Mängel werden vom Scharf-PC-Service in angemessener Frist erledigt. Voraussetzung ist, dass die Mängel mitgeteilt und reproduzierbar sind. Sind mitgeteilte Mängel bei einer Überprüfung nicht feststellbar, so trägt der Kunde die Kosten der Überprüfung.
(11) Wird die von Scharf-PC-Service erstellten Webseiten durch den Kunden oder Dritte erweitert oder geändert, erlischt die Gewährleistung.
(12) Scharf-PC-Service übernimmt kein Haftung für Ausfallzeiten, in denen das Angebot nicht über elektronische Netze empfangen werden kann. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögens-schäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist in jedem Fall ausgeschlossen.
(13) Haftungs- und Schadensersatzansprüche beschränken sich auf den Auftragswert.

§7 Datenschutz
(1) Scharf-PC-Service speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt Scharf-PC-Service auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen.
(2) Die Verarbeitung der uns bekanntgegebenen Daten werden durch das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) geregelt.
(3) Scharf-PC-Service weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet können technisch in der Lage sein, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
(4) Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Der Kunde erteilt seine Einwilligung in die Veröffentlichung und Weitergabe der vollständigen Registrierungsdaten im Abfrageservice von DENIC im Internet, um jedermann die Abfrage der zu einer Domain gehörenden Registrierungsdaten zu ermöglichen.

§8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so soll das die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht beeinträchtigen. Die Parteien sind verpflichtet, zusammenzuwirken, um die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

§13 Schlussbestimmung
Alle Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Sie können auch mittels Telefax oder E-Mail übersandt werden. Dies gilt auch für von Scharf-PC-Service erstellte Rechnungen. Gerichtsstandort ist Amtsgericht Coesfeld.